Pius Schneider - Schneider Rechtsanwälte

4. Februar 2009

4. Februar 2009

Gratisangebote im Internet: Recht teuer?

Letzthin hat der OGH sich mit irreführenden Praktiken eines Internetanbieters auseinander gesetzt. Dieser hat mit „Gratislebensprognosen“ geworben. Bei einem durchschnittlich informierten und verständigen Internetnutzer ist nach Auffassung des Gerichtes der Eindruck entstanden, dass es sich tatsächlich um ein Gratisangebot handelt

30. Juni 2008

Autokauf bei Ebay: Recht billig?

Immer häufiger werden Waren über Internet ge- bzw. verkauft. Bei solchen Geschäften können sich verschiedenste Rechtsfragen ergeben. In einer neueren Entscheidung hat der Oberste Gerichtshof sich mit einem derartigen Fall auseinander gesetzt.

28. Juni 2006

28. Juni 2006

Tonbandaufnahmen als Beweismittel

Immer wieder wird man als Anwalt mit der Frage konfrontiert, ob eine geheime Tonbandaufnahme eines Gespräches als Beweismittel verwendet werden darf. Es ist unbedenklich, ein Gespräch, an welchem man selbst teilnimmt, auf einem Tonband mitzuschneiden. Allerdings macht sich nach dem Strafgesetzbuch derjenige strafbar, der ein Gespräch mit Tonband festhält und die Aufzeichnung einem Dritten zugänglich macht, für den es nicht bestimmt ist

22. April 2006

22. April 2006

Dienstbarkeit bei Zwangsversteigerung

Nach der Exekutionsordnung muss eine Dienstbarkeit (zB ein Wegerecht) vom Ersteigerer eines Grundstückes nur dann übernommen werden, wenn die Dienstbarkeit rangmäßig vor allen Pfandrechten steht. Eine Pflicht zur Übernahme besteht auch dann, wenn die Dienstbarkeit zwar Pfandrechten nachgeht, allerdings im […]