Pius Schneider - Schneider Rechtsanwälte

19. Januar 2018

19. Januar 2018

Zur Abschaffung des Pflegeregress

Grundsätzlich muss jeder selbst mit seinem Einkommen und Vermögen für die eigene Pflege aufkommen. Wenn dies nicht möglich ist, müssen Ehegatten, Kinder und Beschenkte dafür aufkommen. Mit 1. Jänner 2018 hat der Gesetzgeber mit einer Verfassungsbestimmung im Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz (ASVG) im Rahmen der Sozialhilfe einen Zugriff auf das Vermögen von jenen Personen abgeschafft, die in stationären Pflegeeinrichtungen aufgenommen werden.

9. Januar 2018

9. Januar 2018

Verlust eines Grundstückes durch Scheidung?

Eine Frau schloss mit ihren Schwiegereltern vor einem Notar einen Vertrag, nach dem sie eine Landwirtschaft gegen Pflege der Schwiegereltern und Haushaltsführung ins Eigentum übertragen erhielt. Es wurde vereinbart, dass sie im Falle der Scheidung die Liegenschaft an ihre Kinder übertragen müsse.

27. November 2017

27. November 2017

Abhören im Scheidungsverfahren

Im Zuge eines Scheidungsverfahrens erhoben Ehegatten gegenseitig massive Vorwürfe. Der Mann installierte ein Handy als Aufnahmegerät in der Küche und nahm die Gespräche seiner Frau mit ihrer Mutter und ihrem Anwalt auf. Überdies fotografierte er die Whats-App-Kommunikation auf deren Handy, weil er dessen Code kannte. Darüber hinaus ließ er Haare der Frau im Labor auswerten, um nachzuweisen, dass sie Drogen nahm. Diese Beweismittel legte er im laufenden Pflegschafts- und Scheidungsverfahren vor.

20. November 2017

20. November 2017

Schadenersatz nach Fettabsaugung: Recht schlank!

Eine Frau begab sich in Behandlung zu ihrer Kosmetikerin und ließ sich Fettweg-Spritzen in ihre Oberschenkel injizieren. Zwar hatte die Kosmetikerin davor darauf hingewiesen, dass sie keine solchen Injektionen machen dürfe, weil sie keine Ärztin sei. Sie relativierte jedoch, sie habe schon öfter solche Spritzen mit Erfolg verwendet. Allerdings verschwieg sie, dass sie ein nicht zugelassenes Präparat verwendete, das auch Narben und Entzündungen verursachen könne.

25. Oktober 2017

Schadenersatz nach Saunabesuch: Recht heiß!

Ein Hotelgast verbrannte sich an der Düse einer Dampfsauna. Der Hotelier verweigerte jeglichen Schadenersatz mit den Argumenten, die Sauna sei behördlich genehmigt, sie werde jährlich kontrolliert und habe es noch nie einen solchen Vorfall gegeben. Der Gast war damit nicht zufrieden, verlangte Schmerzengeld und ging vor Gericht. Im Verfahren wendete der Hotelier noch Mitverschulden ein, weil der Gast die Düse hätte sehen können.

16. Oktober 2017

Sturz im Schlepplift: Recht neblig!

Zwei Snowboarder benutzten einen Schlepplift, der trotz starken Nebels und einer Sicht von nur 20-30 m in Betrieb war. Einer der beiden stürzte. Der andere war ungünstig am Bügel gestanden, hat sich nicht gehalten, kam ebenfalls zu Sturz, wurde 175 m weit mitgeschleppt und stranguliert. Vor Gericht verlangte er Schadenersatz und Schmerzensgeld mit dem Argument, der Lift sei nicht ordnungsgemäß betrieben worden und hätte abgestellt werden müssen.

10. Oktober 2017

Aufklärungspflicht bei Bananenbootfahrt: Recht krumm!

Ein Urlauber wollte an einer „Bananenfahrt“ an einem See teilnehmen. Dabei wird von einem Boot eine Banane, auf der Leute sitzen, über das Wasser gezogen. Das Bananenboot kippte um . Der Kunde verletzte sich im Bereich des Gesichts und des Schädels schwer.

23. Juni 2017

23. Juni 2017

Ärztliche Aufklärungspflicht: Recht informativ!

Eine werdende Mutter ließ sich von einem Frauenarzt begleiten. Es wurden alle für den Mutter-Kind-Pass vorgesehenen Ultraschalluntersuchungen und noch zusätzliche nicht vorgesehene Kontrollen vorgenommen. Bei der Geburt verstarb das Kind, weil zwischen dem Blasensprung und dem Notfallkaiserschnitt eine Ader geplatzt ist. Die Frau klagte ihren Frauenart auf Schadenersatz wegen Behandlungsfehlern und Verletzung der Aufklärungspflicht.

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